Lygner

Dieses Plakat gibt es bisher leider nur bei Hans Joachim Otto.

Come Beck des Sozialismus

Die Come Beck des Sozialismus E Card gibt es hier.

Das Geerd Wilders Video

Die deutschen Medien schießen sich unisono auf das umstrittene Islam-Video des holländischen Politikers Geerd Wilders ein. Henryk Broder beschreibt im SPIEGEL eine andere Sicht der Dinge, die einseitig Wilders verteidigt, aber als einsame Gegenstimme durchaus lesenswert ist. Es gibt eben auch Muslime, die sich von Wilders Film nicht beleidigt fühlen: er ist zwar einseitig, stellt aber nur Tatsachen da. "Denn weder wird Allah beleidigt noch unser Prophet. Wilders macht auch nicht den Fehler, den Theo van Gogh gemacht hatte, indem er Sexualität mit dem Koran in Verbindung bringt - womit ich keine Probleme hätte, aber die Explosionsgefahr bei den weniger gemäßigten Moslems weltweit hätte sich damit mit Sicherheit potenziert.", meint Fatma Aykut. Das Muslime unter den Generalverdacht gestellt werden, Terroristen zu sein ist sicher das Problem dieses Videos, den Henryk Broder ausblendet. Lesenswert ist sein Kommentar dennoch:

"Gibt es zu dem Mord an Theo van Gogh, der Enthauptung von Daniel Pearle, der Hinrichtung einer Frau im Stadion von Kabul, dem Aufhängen von Homosexuellen und dem Steinigen von Ehebrecherinnen in Iran eine Perspektive, die nicht einseitig wäre? Müsste man dementsprechend nicht auch nach einem Flugzeugabsturz darauf hinweisen, dass so etwas nicht jeden Tag passiert und dass die meisten Flieger am Stück landen, um Tatsachen nicht einseitig zu präsentieren?...

..Geert Wilders mag vieles sein – selbstbewusst bis an die Grenze der Eitelkeit, borniert bis an den Rand der Selbstaufgabe. Ein "Rechtspopulist" ist er nicht.Erstens ist er ein radikaler Liberaler, zweitens ist das, was er gerade macht, extrem unpopulär...

Es waren Töne, auf die man manchmal vergeblich wartet, wenn Islamisten zum Dschihad aufrufen, Fanatiker Ungläubige massakrieren oder Holocaust-Leugner Konferenzen veranstalten...

Der Aufruf richtete sich nicht die Brandstifter, die dänische Fahnen verbrannten und Botschaften verwüsteten, sondern an die Europäer, die ratlos dem Treiben der Gotteskrieger zusahen, besorgt, nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen...

...So war es auch, als vor kurzem eine im Sudan lebende arglose Engländerin einem Teddybären den Namen Mohammed gab. So war es auch, als Salman Rushdie von der britischen Königin zum Ritter geschlagen wurde: Die Moslems empörten sich und die Europäer gingen in Deckung, bis der Sturm vorüber war...

...Und jetzt wird der "Rechtspopulist" Wilders auf dem Altar der Appeasement-Politik geopfert. Er ist kein Cineast, und sein Film ist kein Meisterwerk (mehr...) für die Freunde der Filmkunst. Es ist eine brachiale Aufforderung, die Wirklichkeit wenigstens zur Kenntnis zu nehmen."

Metzger wechselt- zur CDU

Oswald Metzger wechselt zur CDU. Für seine "marktwirtschaftlichen Überzeugungen" finde er in der CDU eine bessere Plattform als bei den Grünen. Eine bessere Plattform dafür hätte er noch in der FDP gehabt. Leider hat die FDP es wohl versäumt, ihm einen interessanten Listenplatz für die Bundestagswahl anzubieten. Der Landesverband BaWü hätte hier etwas anbieten müssen, doch die Landesspitze wollte hier kein neues Pferd im Stall. Die FDP hat eine Chance vertan. Einen kompetenten und profilierten Marktwirtschaftler wie Oswald Metzger könnte auch die FDP sehr gut gebrauchen, gerade wenn es darum geht liberale Wähler der Grünen für die FDP zu gewinnen.

Wir sind die Neoliberalen!

Otto Graf Lambsdorff diskutiert mit seinem Neffen Alexander im Zeit-Interview über den Liberalismus in Nöten, das Rauchverbot und die Frage, was die FDP noch lernen muss.

"Die soziale Marktwirtschaft, wie wir sie in Deutschland praktizieren, wurde von Neoliberalen wie Ludwig Erhard, Wilhelm Röpke und anderen entwickelt. Die haben sich auch so genannt und trotzdem dafür gesorgt, dass die Wirtschaft nicht der brutale Kapitalismus wird, der auf nichts mehr Rücksicht nimmt. Ich bleibe dabei: Ich bin ein Neoliberaler."

"Besser neoliberal als neosozialistisch. Neoliberalismus ist gerade die Veränderung des eindimensionalen Wirtschaftsliberalismus, die Abkehr von Kapitalismus pur, hin zu einer Form, die dem Staat eine Rolle als Wächter des Wettbewerbs gibt. Wenn man über die FDP als eine Partei für die Wirtschaft redet, dann sagen die meisten: Aha, die FDP ist eine Partei für die Unternehmen. Das ist Unsinn. Wir sind eine Partei für den Wettbewerb. Unternehmen mögen den Wettbewerb nicht, wie wir am Postmindestlohn sehen konnten."

Notwehr der Leistungsträger

Die FAZ kommentiert in dem provokanten Artikel "Notwehr der Leistungsträger" die Gedanken des Schweizer Bankiers Wegelin. Legitime Kritik des ineffektiven Wohlfahrtsstaates oder Aufruf zum Steuerbetrug? Die Kritik des maroden deutschen Systems ist jedenfalls nicht von der Hand zu weisen.

"Wer den Staat nicht bloß als unangreifbar idealisiert, der wird nach der Gegenleistung fragen dürfen, die der Bürger für seine Steuern erhält. Wachsenden Budgets, die vor allem zur Finanzierung der Transfers an Arbeitslose, Rentner, Kinder oder Bauern verwandt werden, stehen schrumpfende und ineffiziente öffentliche Leistungen (Bildung, Energie, Verkehr) gegenüber. Dabei wachsen die expliziten und impliziten Transferversprechen an alle möglichen Anspruchsberechtigten ständig. Geschröpft werden die Leistungsträger der Gesellschaft und die künftigen Generationen.Wo wird sich der Staat seinen wachsenden Finanzierungsbedarf künftig holen, wenn nicht abermals bei den Leistungsträgern? Ist es ganz abwegig, wenn diese Gruppe der Erfolgreichen deshalb über Wege nachdenkt, in Notwehr gegen den konfiskatorischen Zugriff des Staates ihr Eigentum zu schützen? Dass der Schutz des Privateigentums zu den Eckpfeilern der Rechtsstaatlichkeit zählt, muss offenbar eigens erwähnt werden in Zeiten, in denen von so vielen so gerne Enteignungträume („Eigentum verpflichtet!“ heißt der Tarnspruch) geträumt werden....

Auch Wilhelm Röpke, einer der Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft, vertrat die Auffassung, Steuerflucht sei dann moralisch legitimiert, wenn sie die Antwort auf konfiskatorische Absichten des Staates sei. Hier zeigt sich, wohin wir kämen, wenn Steinbrücks Wünsche einer internationalen Egalisierung der Steuersätze wahr und alle Fluchtwege verstopft würden: Staaten könnten sich völlig ungeniert bei ihren Bürgern bedienen."

Bischof Marx: "Der Teufel trägt Anzug und Krawatte!"

Bischof Marx meint im BAMS Interview allen Ernstes, er habe den Teufel gesehen, der ”Geschäftsanzug mit Nadelstreifen und Krawatte” getragen hat!

Marx: “Aber ich habe schon einmal vom Teufel geträumt. Er sah übrigens aus wie Sie, Herr Backhaus! (Der BAMS Journalist)

Backhaus: Wie bitte?

Marx: “Ja, er trug einen Geschäftsanzug mit Nadelstreifen und Krawatte. Er zog mich nach unten. Da habe ich auf lateinisch das „Ave Maria“ gebetet, und war wieder oben.”

Ja zu Gottlos-TV!

Kirchenvertreter und Unions-Politiker kritisieren das unchristliche TV Programm an Ostern. Dabeit ist doch niemand gezwungen, sich "Stirb langsam" anzuschauen. Jeder kann sich "Die Passion Christi" auch anschauen- oder sollen solche christlichen Filme jetzt Pflichtprogramm für alle werden? MP Öttinger meint: "Es wäre wünschenswert, dass auch die privaten Medien auf die religiösen Gefühle der Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger Rücksicht nehmen. An diesem Osterfest ist dies nicht gelungen." Das erinnert doch sehr an die Mohammed-Karikaturen Debatte. Wo kommen wir denn hin, wenn das TV Programm sich nach der Kirche richtet? Wenn jetzt Politiker wie Öttinger und Haderthauer meinen, das TV Programm müsse sich nach religiösen Gefühlen richten, empfiehlt sich Anschauungsunterricht beim Staatsfernsehen in islamischen Staaten. "Nicht immer sorgt der freie Markt für Qualität", sagt Bischof Marx, der im gleichen Interview auch meint er habe den Teufel gesehen, der " Geschäftsanzug mit Nadelstreifen und Krawatte" getragen hat! Von solchen christlichen Fundamentalisten will ich mir kein TV Programm vorschreiben lassen.

Französisch-britische Atom Allianz.

Die Bundesregierung gerät energiepolitisch immer stärker unter Druck - in Großbritannien gilt die neue Allianz in der Atompolitik mit Frankreich als Schwächung Deutschlands. Deutschland will den Ausstieg aus der Kernkraft, neue Kohlekraftwerke werden aber lokal immer öfter verhindert. Alle unterstützen den Ausbau erneuerbarer Energien, doch diese werden diese Ausfälle nicht zu 100% kompensieren können. Durch diese unrealistische Energiepolitik wird nicht nur die Versorgungssicherheit in Deutschland gefährdet, die Energiepreise werden immer weiter durch diese (rot-grüne) Politik in die Höhe getrieben- zum Schaden der Bürger und der Wirtschaft. Frankreich und Großbritannien planen nun eine Atom-Allianz. Die Gegner der Kernkraft müssen einsehen: ihre Argumente können so gut nicht sein, da kein anderes Land aus dieser Technologie aussteigt. Im Gegenteil, Kernkraft ist weltweit auf dem Vormarsch. Von dieser Entwicklung profitieren nicht mehr deutsche Firmen wie Siemens, sondern vor allem die Franzosen, insbesondere Alstom. Wer mit beteiligten Franzosen spricht weiß, dass diese sich über die deutsche Haltung verwundert die Augen und dann die Hände reiben.

Der Bergbau soll weiter gehen

In seiner außerordentlichen Sitzung am 14. März 2008 in Herne hat der Aufsichtsrat der RAG Aktiengesellschaft beschlossen, dass das Konzept für ein Bergwerk Saar in anderen Abbaufeldern verfolgt wird. Der Beschluss sieht vor, den Abbau im Flöz Grangeleisen so schnell wie möglich wieder aufzunehmen und im Flöz Wahlschied weiter zu verfolgen. Davon wären nicht nur Reisbach und Fahlscheid sowie weitere Ortschaften im Kreis Saarlouis, sondern auch Obersalbach direkt betroffen und damit auch weitere Ortsteile der Gemeinde Heusweiler. Als Ratsmitglied in Heusweiler meine ich: Es darf nicht zu einem unkontrollierbaren Kohleabbau unter bewohntem Gebiet kommen, der eine Gefahr für Leib und Leben darstellt. Weitere Erdbeben oder auch massive Grubensenkungen werden Schäden an dem hart erarbeiteten Eigentum der Bürger verursacht. Es kann nicht sein, dass das Eigentum und die Gesundheit von Bürgern durch neue Erdbeben gefährdet werden. Mit anderen Kohle-Abbaufeldern werden die Schäden an Häusern nur von einem Ort zum anderen verschoben. Man muss sich fragen, warum die Betroffenen hier unterschiedlich behandelt werden sollen. Der Strukturwandel darf nicht immer weiter verzögert werden, das Ende des Bergbaus sollte nicht immer weiter auf Kosten der Bergbaubetroffenen und der Steuerzahler verschoben werden. RAG und CDU-Landesregierung müssen sich weiter darum bemühen die Bergleute in anderen Wirtschaftszweigen in Arbeit zu bringen statt auf die Verlängerung eines risikoreichen und kostenträchtigen Bergbaus zu setzen.

Obama´s Freund und spiritueller Berater

Der Freund und "spirituelle Berater" von Barack Obama Reverend Jeremiah Wright, über dessen Einfluss Obama sagt "Es war die beste Ausbildung, die ich jemals hatte.", bringt den Präsidentschaftskandidaten in arge Bedrängnis. Wright fordert seine Gemeindemitglieder zum Beispiel auf, statt God bless America "God Damn America" (Gott verdamme Amerika) zu singen, er hetzt gegen weiße Amerikaner und fällt mit antisemitischen Äußerungen auf.

Reverend Wright hat Barack und Michelle Obama getraut, er hat ihre Kinder getauft und er ist sein „spiritueller Berater“. Man stelle sich vor, ein Mann mit solchen Ansichten wäre der Freund eines Republikaners- das Medienecho wäre ein anderes. Obama hat ihn jedoch bis jetzt immer verteidigt und relativiert nun notgedrungen die Äußerungen seines "alten Onkels" Reverend Jeremiah Wright, der aber mehr an einen Hassprediger erinnert als an einen lieben alten Onkel.

Psycho-Terror der linken Mafia

"Psycho-Terror der linken Mafia"- so beschreibt der frühere Darmstädter Oberbürgermeister Günther Metzger (SPD) den Druck, der auf Dagmar Metzger von der SPD ausgeübt wird. Und Parteichef Beck behauptet noch das Gegenteil. Ist die Glaubwürdigkeit erst runiert... Dagmar Metzger will ihr Mandat im hessischen Landtag nun aber behalten. Gut, dass das demokratiefreindliche und verfassungswidrige Verhalten von Lügilanti und Co nicht noch belohnt wird!

Grüne Lobbyisten

Nachdem der ehemalige Staatssekretär für Verbraucherpolitik der Grünen Matthias Berninger, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen dicke Kinder unter dem Motto "Kinderleicht" war, nun für Mars arbeitet und Rezzo Schlauch für Kernkraftbetreiber EnBW war es ja fast nur noch eine Frage der Zeit, wann endlich die ersten Grünen für die Tabak-Industrie arbeiten. Keiner kämpft vehementer gegen das Rauchen als die Grünen - aber nun wird ausgerechnet die Ex-Bundestagsabgeordnete Marianne Tritz Geschäftsführerin des Verbandes der Zigarettenindustrie.

Grandiose Taktik: erst Verbote und Regulierungen bzw. Strangulieren der Wirtschaft fordern und durchsetzen, um sich dann als Berater von der Gegenseite teuer einkaufen zu lassen! In puncto inhaltliche Beliebigkeit schlagen die Politiker der Grünen alle Rekorde. Es wird Zeit, dass die Gewerkschaften endlich führende FDP-Politiker abwerben! Und wann macht der BDI endlich einen Politiker der Linken zum Cheflobbyisten?

Brutalstmöglicher Machttrieb

Nach dem beim beispiellosen Wortbruch lässt Andrea Ypsilanti auch nach der Absage der SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger nicht locker, eine Koalition mit der ex-SED zu schmieden. Um an die Macht zu kommen ist ihr jedes Mittel recht. Auf Dagmar Metzger wird ein so starker Druck ausgeübt, dass diese gedenkt aus dem Landtag auszuscheiden. Die Methoden der SPD haben viel mit Mobbing, aber wenig mit innerparteilicher Demokratie zu tun. Dummerweise hat aber auch der mögliche Nachfolger von Frau Metzger "Bauchschmerzen" beim Gedanken daran, eine Koalition mit der ex-SED mit seiner Stimme zu unterstützen.

In ihrem Machtdrang lässt Ypsilanti sich weder von ihrem Gewissen und ihren Versprechen, noch von der selbstverschuldeten Blamage durch die Abgeordnete Metzger beeinflussen. Auch die Warnungen einiger Bundespolitiker schlägt sie in den Wind und schadet damit auch dauerhaft der eigenen Partei, welche die von Kurt Beck gestützte Wahllüge der Andrea Ypsilanti noch teuer bezahlen wird. Ypsilanti geht es nur um die Macht: koste es, was es wolle.

Scharping rechnet mit der SPD ab

In der WELT rechnet der ex-SPD Chef Rudolf Scharping mit dem Linkskurs von Beck und Ypsilanti gnadenlos ab. Für Ypsilanti hat er keine guten Worte: "Keine Stimme, auch meine nicht, kann einfach so entführt und für eine Zusammenarbeit mit der Linken missbraucht werden. Frau Metzger bleibt ihrem Wort und ihren Wählern hoffentlich treu, wenn das schon Frau Ypsilanti nicht tut...Was Frau Ypsilanti in Hessen nicht gewinnen kann, wird die ganze SPD viel kosten – am Ende die Bundestagswahl."

Zur Frage der Zusammenarbeit mit der ex-SED kann man es nicht besser auf den Punkt bringen: "Jede Zusammenarbeit mit einem rückständigen und chaotischen Verein wie der Ex-SED schädigt die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger. Denn wirtschaftliche Stabilität, wachsende Arbeitsplätze und Arbeitseinkommen, ein zukunftsfester Sozialstaat, solide öffentliche Finanzen, konkrete Verbesserungen bei Bildung und für Familien – die Liste kann verlängert werden, aber schon so ist eindeutig: Es gibt kein einziges substanzielles Interesse unseres Landes, dem mit einer Beteiligung der sogenannten „Linken“ besser gedient wäre; im Gegenteil... Eine der Zukunft zugewandte Sozialdemokratie gewinnt nichts, weder Stimmen noch Glaubwürdigkeit, durch – wie auch immer geartete – Kooperation mit Auffassungen, die bestenfalls in Kuba, vielleicht in Venezuela, aber sicher nicht in China von Reformern als tauglich akzeptiert würden."

Bundesverdienstkreuz für Dagmar Metzger

Der Entscheidung von Dagmar Metzger muss man Respekt und Anerkennung zollen. Frau Metzger hat im Gegensatz zu Ypsilanti und Beck der Versuchung widerstanden, Ihre Prinzipien für die Macht zu verraten. Trotz des massiven Druck aus der eigenen Partei steht Sie als Einzige in der SPD zu Ihrem Wort und bewahrt damit das Land vor dem gefährlichen Experiment mit den Neosozialisten. Für diese ehrenwerte Haltung sollte Sie das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen!

Würth: "Auf dem Weg in die Edel-DDR"

"Die Erbschaftsteuer wird erhöht, die Vermögensteuer und neue Reichensteuern eingeführt. Wir befinden uns auf einem geradlinigen Weg in eine DDR-ähnliche Zeit, in eine Edel-DDR.", sagt Schraubenkönig Reinhold Würth dem Spiegel. Recht hat er.

Hillary´s Comeback?

Auch wenn die Medien ihren Liebling Obama gerne als Sieger schon küren würden und es lieben, nur über Clinton´s Aufgabe zu spekulieren: ich glaube nicht, dass Clinton heute geschlagen wird. Texas wird ganz eng und wird wegen des komlexen Wahlsystems ohne direkten Sieger bleiben, Ohio sieht für Clinton nicht schlecht aus. Mal sehen ob meine Vorhersage stimmt: Die Amerikaner lassen sich nicht gerne von den Medien bevormunden.

Ypsilanti lügt - mit links

Immer wieder haben Ypsilanti und Beck vor der Hessen-Wahl beteuert: "Es gibt keine irgendwie geartete Zusammenarbeit mit den Linken.“ Tausendmal beschworen, und nun wird das versprechen doch gebrochen. Wie oft haben Ypsilanti und Beck in den vergangenen Monaten jegliche (!) Zusammenarbeit mit den Linken abgelehnt? Wohlgemerkt: jegliche Zusammenarbeit, nicht nur eine gemeinsame Regierung, auch eine von den Linken tolerierte rot-grüne Regierung. Und jetzt wird Ypsilanti das Gegenteil tun: sich von der Linkspartei ins Amt heben lassen. Ypsilanti, die der CDU mangelnden Anstand vorgeworfen hat und gleichzeitig bewußt immer wieder alle belogen hat, wird mit dieser Wahllüge wohl in die Geschichte eingehen.

Wie erwartet, soll jetzt die FDP schuld sein. Weder Koch (CDU), noch Hahn (FDP) würden einer Rücknahme der Studiengebühren oder der Einführung von Gesamtschulen zustimmen, ganz bestimmt auch keiner Bundesratsinitiative gegen den Mindestlohn, meint Sie. Das die SPD näher an der Linken als an der FDP ist wußte Ypsilanti auch vor der Wahl! Ypsilantis Wahlkampfprogramm war das linkeste , was die SPD seit der Ära Schröder zu bieten hatte. Für eine Ampel-Koalition hätte sich die SPD nach der Wahl, auch rhetorisch, auf die FDP zubewegen müssen, Schnittstellen suchen und Gräben zuschütten. Selbst SPD -Politiker Wend fragt zu Recht, wo es denn ein Angebot für die FDP gegeben haben soll! Das wollte Ypsilanti aber nicht, von Anfang an setzte sie auf die linke Mehrheit, die ihr doch so viel näher liegt. Ypsilanti hätte es allerdings wie die Liberalen halten und standhaft bleiben können. Dann würde sie vermutlich nicht Ministerpräsidentin, das will sie natürlich nicht. Wenigstens gibt es in der SPD noch einige wenige im Seeheimer Kreis, die nicht mit der Chaotentruppe von ganz links koalieren wollen um die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokratie zu bewahren.

Bei der Mehwertsteuerlüge nach der Bundestagswahl hat die SPD die Bürger bereits krass belogen. Der historische Tabu- und Wortbruch im Verhältnis zur radikalen Linken ist aber von einer ganz anderen Qualität als das Umfallen in der Steuerpolitik.

Ackermann: "Lafontaine wohnt prunkvoller als ich"

Das Interview von Deutsche-Bank Chef Ackermann im Spiegel ist wirklich klasse. Dringend lesen!

Harald Schmidt for President

Schade, dass Harald Schmidt nicht in der Politik ist. Was er so alles in der Zeit erzählt ist bemerkenswert!

Zu Hartz IV: "Die SPD ist doch komplett von der Agenda 2010 abgerückt, oder? Jetzt gibt es mehr Kindergeld, Hartz IV wird verlängert. Ich habe kürzlich eine sensationelle Sendung im WDR gesehen: drei Hartz-IV-Empfänger, die mit ihrem Leben zufrieden sind. Die Reporter waren verzweifelt, die wollten hören: Ich will einen Job, lasst mich hier nicht so hängen. Aber die Leute saßen rauchend in einer schönen Wohnung und sagten: »Nee, danke, reicht!« Der zufriedene Hartz-IV-Empfänger – das ging wirklich schon ins Philosophische."

Auch der Zusammenhang zwischen Nokia und Klima leuchtet ein: "Das ist vollkommen lächerlich. Nokia verhält sich nach den Vorschriften einer börsennotierten Aktiengesellschaft und EU-konform. Die Leitartikel waren fast einstimmig: Ihr Lieben, wenn ihr heute noch darauf angewiesen seid, Nokia-Handys zusammenzuschrauben, dann habt ihr ein Problem. Vor 100 Jahren war es philosophisch eine Topvorstellung, dass die Polkappen wegschmelzen: Wir kommen endlich problemlos nach Amerika und Asien, Spätromantik, vom Eise befreit! Es ist immer nur eine Frage, wie man es interpretiert. Wenn der erste Laster mit deutschen Billighandys eisfrei durch die Beringstraße fährt, wird das auch anders gesehen."

"Meine Kinder brauchen keine Polkappen. Klimaveränderung gab es schon immer! Man kann als einigermaßen aufgeweckter Mensch doch nicht glauben, man hätte Einfluss darauf. Um mich mal bei einem Großteil der Leser ganz beliebt zu machen: Wenn Sie sich mit Umwelt beschäftigen, haben Sie wirklich zu viel Freizeit."