Obama und der Irak

Die McCain Kampagne macht zum Irak Besuch von Senator Obama auf die ständig wechselnden Positionen Obama´s aufmerksam. Sehenswert.

Sozialdemokratische Real-Satire

Endlich sehen es auch die ersten in der SPD ein: man muss sich 2009 einen klaren CDU/FDP Sieg wünschen. Das scheint Real-Satire zu sein, ist es aber nicht. Die Brandenburger SPD druckt tatsächlich in ihrem Magazin das nach, was Techno-DJ und Schröder Fan Paul van Dyk schon in der WELT gesagt hat:

"Die Bundestagswahl 2009 ist für die Sozialdemokraten leider wohl jetzt schon verloren. Hoffentlich verbrennt die Partei in dieser hoffnungslosen Schlacht nicht ihre wahren Spitzenleute wie Frank-Walter Steinmeier. (…) Eigentlich muss man sich einen möglichst eindeutigen Sieg der CDU/FDP wünschen, damit die SPD endlich aufwacht. Je größer ihre Schlappe, desto heilsamer wird vielleicht der Schock."

Die Würde des Ortes

Von der Nationalmannschaft bis zum Dalai Lama hin über Schröder und Fischer haben schon viele vor dem Brandenburger Tor gesprochen- wieso also nicht auch Barack Obama? Mehr als merkwürdig wird es nur, wenn Rot-Rot sich für die Rede Obamas ausspricht, aber ein Gelöbnis der Parlamentsarmee vor dem Bundestag mit dem Hinweis auf die Würde des Ortes aber ablehnt.

George W. Bush ist grüner als Al Gore

Wieder eine unbequeme Wahrheit: George W. Bush ist grüner als Al Gore! Wenn da mal nicht das Weltbild der Deutschen zusammenbricht. George W.Bush lebt auf einer Ökoranch- seit 1999. Selbst die politisch unverdächtige Süddeutsche muss nun zugeben: "Al Gore, der durch den Nobelpreis geadelte oberste Klimaschützer Amerikas, kann sich bei Bush vieles abschauen, der sein Haus auch aus dem bunten und billigen Abfall des örtlichen Lueders-Sandstein gebaut hat. Gore lebt in Nashville nicht in acht, sondern in 20 Zimmern - mit geheiztem Swimmingpool und einer gewaltigen Stromrechnung. Sie ist etwa 15-mal so hoch wie die eines normalen Einfamilienhauses . Als diese "unangenehme Wahrheit" rauskam, hämten die Kritiker in Kermit-Manier: "It's not easy to be green."

In der Energiefalle

SPD Vordenker Erhard Eppler hat mit seiner Bemerkung, längere Laufzeiten für AKW seien denkbar wenn der Ausstieg aus der Kernkraft ins Grundgesetz geschrieben wird den Atomkonsens in der SPD ins Wanken gebracht. 3 Faktoren sind in der Energiepolitik wichtig: Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Umweltverträglichkeit.
Ohne Kernkraft sinkt die Versorgungssicherheit in Deutschland, weil erneuerbare Energien (noch) nicht grundlastfähig sind und beim Ausstieg aus der Kernkraft mehr auf Kohle und Gas gesetzt werden muss. Beides ist nicht nur umweltschädlicher, sondern auch versorgungspolitisch (Russland) problematisch. Der zusammen mit dem Öl steigende Gaspreis macht die Rechnung auch nicht billiger- da sind bereits abgeschriebene Kernkraftwerke eben konkurrenzlos billiger. Die hohen Energiepreise schaden nicht nur der Wirtschaft, sondern auch den Bürgern- die sozialen Härten werden gerade der SPD noch Probleme bereiten. Vor allem aber muss Eppler und die SPD bei längeren Laufzeiten sagen, wieso alte Meiler verantwortbar sind, neue Meiler mit besseren Standards aber nicht mehr.

Die Butter von Beck´s Brot

Wie schlecht muss es um die SPD bestellt sein, dass der Vorsitzende Beck öffentlich jammert, "man solle nicht auch noch die letzte Butter vom Brot kratzen"? Welch ein Armutszeugnis für die SPD.

700 Milliarden Euro für Soziales

Der Staat gibt in Deutschland jedes Jahr 700 Milliarden Euro für Soziales aus, dennoch wächst die Kinderarmut, die Bildungsarmut und auch die Altersarmut in naher Zukunft wieder- die Zeit nennt dies den asozialen Sozialstaat!

Das Füllhorn der Umverteilung schwächt die Wirtschaftskraft ohne die eigentlichen Nöte zu beseitigen. Das Bafög soll steigen und das Kindergeld. Wohngeld, Rente und Arbeitslosengeld werden erhöht. Die SPD will die Frühverrentung weiter fördern, die CSU den Pendlern helfen, Nordrhein-Westfalens CDU einen Rentenzuschlag für Geringverdiener einführen und Umweltminister Sigmar Gabriel Sozialtarife für Strom und Gas. Selbst für Häuslebauer wurde gerade die Eigenheimzulage unter dem Namen Wohnungs-Riester wieder eingeführt: Bis zu 16.000 Euro bekommt eine Familie vom Staat, wenn sie Wohneigentum erwirbt.

Wer gegen die Armut vorgehen will, muss Geld in Bildung stecken – Deutschland führt zwar im internationalen Vergleich bei seinen Sozialausgaben, rangiert bei den Bildungsausgaben aber im hinteren Drittel der Industrieländer... Inzwischen ist die Zahl der Menschen, die von staatlichen Leistungen leben, ebenso groß wie die Zahl der Arbeitnehmer, die Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Und Millionen Arme bleiben Opfer des Sozialstaates, wie die Zeit zu Recht resümiert.

Journalisten wählen gerne grün

Heute morgen berichtete der Deutschlandfunk über die politische Ausrichtung von Journalisten. Das Ergebnis war keineswegs überraschend: eine riesige Mehrheit verortet sich links. Diese Studie ist von 2005, aber immer noch hochaktuell.

Merkel: Viel Show und wenig Inhalt?

SPON stellt in einem Artikel den hohen Inszenierungsgrad der Politik von Angela Merkel dar. Schöne Bilder und Schlagzeilen werden bewußt generiert, die fernab vom eher trostlosen politischen Alltag liegen. Gute Nachrichten verkündet die Kanzlerin, harte Reformen zu verkünden überlässt Sie anderen. Alles schön und gut, vor allem auch notwendig. Es wäre aber schön, eine regierende Kanzlerin zu haben statt einen 2.Bundespräsidenten.

USA, Obama und Rassismus

Den USA wird immer wieder Rassismus unterstellt, gerade wenn es jetzt um eine mögliche Wahl von Barack Obama geht. Dabei ist eher die Frage angebracht, ob nicht Deutschland oder Europa eigentlich Probleme hätten, Bürger mitMigrationshintergrund in führende Ämter zu wählen. Was in den USA absolut realistisch ist wäre in good old Europe undenkbar, wie es in der WELT zu Recht beschrieben wird:

"Dabei hat doch allein die Nominierung Obamas gezeigt, in welch erstaunlichem Maße sich die US-Gesellschaft von rassischen Kriterien für die Tauglichkeit ihrer politischen Repräsentanten emanzipiert hat. Was aber nicht sein darf, kann nicht sein: Die bohrende Frage nach Obamas Schwarzsein suggeriert, diese Wandlung könne doch wohl nicht ganz echt sein. Der Rassismus soll auf immer und ewig als ein besonderes amerikanisches Charakteristikum an den USA kleben bleiben. Und das, obwohl immerhin bereits das US-Außenministerium zu zweiten Mal hintereinander von einer Person schwarzer Hautfarbe besetzt ist – und das unter der angeblich so reaktionären republikanischen Administration George W. Bushs.

Um zu ermessen, was in den Vereinigten Staaten in den vergangenen drei, vier Jahrzehnten in dieser Hinsicht erreicht wurde, genügen weitere Gegenfragen: Können Sie sich vorstellen, dass zur Bundestagswahl 2009 ein türkischstämmiger Deutscher als Spitzenkandidat einer der großen Volksparteien Deutschlands nominiert wird? Dass ein Politiker mit marokkanischem Vater und arabischem Namen Nicolas Sarkozy das Amt des französischen Präsidenten streitig machen könnte? Oder dass ein afrikanischstämmiger Politiker für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten in Frage käme?"

Gysi´s STASI-Akten

Linke-Chef Gysi bestreitet bisher jede Zusammenarbeit mit der STASI- da hat er wohl seit Jahrzehnten gelogen. Nicht nur Vera Langsfeld häl daran fest, dass Gysi als Informeller Mitarbeiter der Staatssicherheit tätig war und in diesem Sinne seine Mandanten bearbeitete.

Gysi war nämlich laut mehreren Presseberichten, die sich mit der Herausgabe der STASI-Akten im Fall des DDR-Dissidenten Havelmann befassen, nicht nur IM sondern hat auch eng mit der STASI kooperiert und seine Mandanten an die STASI verraten. Vor diesem Hintergrund ist die Verteidigungslinie Gysis, er sei gegen die Herausgabe der STASI-Akten und berufe sich auf seine anwaltliche Schweigepflicht, besonders perfide. "Die Schweigepflicht des Rechtsanwalt dient allein dem Schutz des Mandanten und nicht dem Schutz des Anwalts." meinen dazu die Richter- eine Ohrfeige für Gysi. Ausgerechnet Gysi, eine Stütze des Unrechtsstaates DDR, kritisiert nun den Rechtsstaat der BRD.

Mc Cain kann auch Comedy

John McCain hat sich in einer Comedy-Show selbst auf die Schippe genommen und der Sendung damit eine ihrer höchsten Einschaltquoten seit Monaten beschert, wie US-Medien am Montag berichteten. Sehenswert!